Wer SPD wählt, macht Frans Timmermans zum Nachfolger von Jean-Claude Juncker

Liebe zeitkritische Geister in kritischer Zeit. Frans Timmermans ist niederländischer Sozialdemokrat und „EU-Kommisar für bessere Rechtssetzung, institutionelle Beziehungen, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechtecharta“. Seit 2014 bekleidet er das Amt des EU-Vizepräsidenten. Er will bei der Europawahl 2019 Nachfolger des derzeitigen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Junker werden. Bei einer Rede im Oktober 2015 vor dem EU-Parlament ließ Timmermans die Maske […]

Weiterlesen →

Die Katze aus dem Sack.

Sowohl auf den Titelseiten als auch in Kommentaren wurde am 26.02.2019 in Printmedien intensiv über das Treffen hoher EU-Vertreter mit 50 Vertretern der arabischen Liga berichtet. Der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi hatte eingeladen. Von einer vertieften strategischen Partnerschaft war die Rede und von einer „neuen Art der Kooperation und Koordination“. Wie üblich bei solchen Konferenzen galt der islamische Terrorismus als „gemeinsame Herausforderung“. In ihrer Rede thematisierte Frau Merkel auch die Problemländer Syrien, Jemen und Libyen. Viel diplomatisches Geplänkel und Gesülze gehörte wohl ebenfalls zu den Gesprächen.

Weiterlesen →